§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen cerulean-hollow, Weberstraße 42, 80331 München, und dem Auftraggeber über die Erbringung von Textildienstleistungen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
Der Auftraggeber ist an seinen Auftrag zwei Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Auftrags bei uns.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung. Bei Aufträgen mit einem Wert über 1.000 Euro sind wir berechtigt, eine Anzahlung von 50 % zu verlangen.
§ 4 Lieferung und Leistungszeit
Liefertermine und Leistungszeiten sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich als verbindlich bestätigt werden.
Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, unvorhergesehene Betriebsstörungen und vergleichbare Umstände befreien uns für die Dauer und den Umfang der Störung von der Lieferverpflichtung. Wir werden den Auftraggeber unverzüglich informieren.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
Bei der Erstellung von Mustern und Prototypen ist der Auftraggeber zur zeitnahen Freigabe verpflichtet. Verzögerungen bei der Freigabe verschieben vereinbarte Liefertermine entsprechend.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen.
§ 7 Gewährleistung
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung, schriftlich zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu melden.
Bei berechtigten Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.
§ 8 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für sonstige Schäden haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 9 Urheberrechte
An individuell erstellten Entwürfen, Mustern und Designs behalten wir uns das Urheberrecht vor. Eine Verwendung durch Dritte bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Januar 2024